18.09.2016 in Bundespolitik von SPD Baden-Württemberg

Leni Breymaier zum Ergebnis der Landtagswahl in Berlin

 

„Auch in Berlin ist die SPD wieder stärkste Partei geworden. Das ist gut. Wir kommen als erste durchs Ziel, wenn wir das Lebensgefühl der Menschen ausstrahlen und uns nicht verbiegen lassen.“

 

13.09.2016 in Landespolitik von SPD Baden-Württemberg

Breymaier: Kretschmann und Strobl irrlichtern durch die Landespolitik

 

„Die Herren Kretschmann und Strobl irrlichtern durch die Landespolitik. Erst mauscheln sie gemeinsam Steuererhöhungen aus, dann kassieren sie sie wieder ein – und zwar nicht, weil sie plötzlich nicht mehr in die politische Landschaft passen, sondern weil sie jetzt gemerkt haben, dass insbesondere die CDU den Aufstand probt.“

 

09.09.2016 in Kreisverband von SPD Enzkreis

Die JVA Heimsheim – eine kleine Stadt

 

Ende August trafen sich die Mitglieder des SPD-Kreisvorstandes – darunter auch die Bundestagsabgeordnete unseres Wahlkreises Katja Mast – zu einem so genannten „Vor-Ort-Termin“ zur Besichtigung der Justizvollzugsanstalt in Heimsheim. Bodo Knechtel, Beisitzer im Kreisvorstand hatte diese Besichtigung samt Führung durch den Leiter der JVA Herrn Hubert Fluhr organisiert, zu der neben den Mitgliedern des SPD-Kreisvorstandes auch weitere Genossinnen und Genossen und weitere Freunde eingeladen wurden. Durch die hohen Mauern stellt die JVA ein Areal da, das nicht nur von innen her abgeschottet ist, sondern auch immer von außen her den Eindruck erweckt, nicht transparent genug zu sein. Dieses Vorurteil widerlegte Flur mit seinem interessanten Rundgang für die 25 Teilnehmer. Zunächst wurde eine Zelle von innen besichtigt, welche für die Unterbringung neu ankommender Häftlinge bereits her gerichtet war. Anschließend ging es in die „Gewerbeeinrichtungen der kleinen Stadt JVA“, es wurden Schlosserei, Schreinerei und die Bildungsräume der Einrichtung besichtigt. Hierbei tauchten immer wieder Fragen unter den Führungsteilnehmern auf: Wie es denn sei mit TV-Geräten? Ob die Insassen private Kleidung tragen? Seien Handys ein Problem in der JVA?

Auch die kulturellen Einrichtungen auf dem 6 ha großen Areal kamen beim Rundgang nicht zu kurz: So wurden weiter die Kapelle, die Sporthalle, mehrere Ecken in denen Kunstwerke zu sehen sind und der von den Beschäftigten so genannte „Stadtpark“ begutachtet.

Ein Sonderfall für die JVA Heimsheim stellt die Zentrale der Gefangenensammeltransporte für Baden-Württemberg dar, welche an die eigentliche Vollzugsanstalt angegliedert ist. Hierbei werden mit Bussen Gefangene von Anstalt zu Anstalt oder auch zu externen Terminen (Gerichtsverhandlungen, etc.) transportiert.

Am Ende des informativen Nachmittags stellte Anstaltsleiter Fluhr den Teilnehmern noch einige Zahlen seiner Einrichtung vor: Die JVA in Heimsheim verfügt über 441 Plätze, davon sind 363 mit Insassen im dauerhaften Vollzug belegt und 78 Plätze für Freigänge bereit gehalten. Ein Hafttag kostet 105,87€ pro Person, ein Häftling im Jahr berechnet sich auf 38650€.

 

04.09.2016 in Bundespolitik von SPD Baden-Württemberg

Breymaier: Ein zutiefst gespaltener Wahlabend

 

Die stellvertretende SPD-Landesvorsitzende Leni Breymaier erklärt zum Wahlabend in Mecklenburg-Vorpommern: „Das ist ein zutiefst gespaltener Wahlabend. Die SPD bleibt stärkste Kraft und Erwin Sellering bleibt Ministerpräsident.“

 

01.09.2016 in Landespolitik von SPD Baden-Württemberg

Interview mit Leni Breymaier: Zeit in der Opposition wird uns nicht schwächen

 

Leni Breymaier hat im Interview mit der Rhein-Neckar-Zeitung über ihre Ziele als künftige SPD-Landesvorsitzende gesprochen und über die Fehler der neuen grün-schwarzen Landesregierung. Das Gespräch führte Sören S. Sgries.

 

Veranstaltungskalender

Alle Termine öffnen.

03.10.2016, 14:00 Uhr Ehrungsnachmittag der SPD Enzkreis

10.10.2016, 19:30 Uhr Kreisvostandssitzung SPD Enzkreis

22.10.2016, 10:00 Uhr - 18:30 Uhr Landesparteitag mit Neuwahlen
Vorläufige Tagesordnung: Begrüßung Konstituierung Reden Aussprache Antrags …

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