Nils Schmid beim Sommerempfang der SPD in Heslach
Die grün-rote Landesregierung wird zusätzlich 730 Millionen Euro in die Zukunft unseres Landes investieren. Nils Schmid, Landesvorsitzender der SPD Baden-Württemberg, erläutert das Maßnahmenpaket.
Erfolgreicher Erfindergeist und eine leistungsfähige Infrastruktur haben Baden-Württemberg stark gemacht. Doch auch in unserem Land wurde unter der Vorgängerregierung jahrelang von der Substanz gelebt. Grün-Rot aber nimmt nicht hin, dass die Hochschulgebäude bröckeln, die Energiewende ausgebremst wird oder unsere Unternehmen mit der rasanten Entwicklung in boomenden Märkten wie China oder Südostasien nicht mithalten können!
Darum investieren wir in die soziale, ökologische und wirtschaftliche Innovationskraft, damit Baden-Württemberg auch morgen Weltspitze bleibt. Mit Investitionen in Innovation, Bildung, Infrastruktur, Sicherheit, Umwelt und Arbeit wollen wir im anstehenden Doppelhaushalt 2015/16 weitere deutliche Akzente für die Zukunft des Landes setzen. Wir planen mit zusätzlichen Maßnahmen von insgesamt etwa 730 Millionen Euro. Diese Investitionen werden Baden-Württemberg in der Breite voranbringen.
Es reicht nicht aus, vom Status Quo zu leben
Denn es reicht nicht aus, vom Status Quo zu leben. Allein der Erhalt unserer Infrastruktur oder unserer Innovationslandschaft ist schon eine große Aufgabe. Wollen wir aber auch in Zukunft weiter vorne mitmischen, ist mehr nötig. So werden sich bei unseren Investitionen unter anderem die 100 Millionen Euro für das Bauprogramm Hochschulen wiederfinden. Daneben investieren wir beispielsweise mehr in die frühkindliche Bildung, verbessern den Übergang von der Schule in den Beruf und unterstützen wichtige Innovationsfelder wie die Gesundheitsindustrie, den Ressourcenschutz oder die IT-Sicherheit.
Innovationskraft ist eben nicht nur ein technisches Nischenthema. Wir investieren in Innovation auch dann, wenn wir einen Zukunftspakt mit unseren Universitäten schließen, neue Nutzungsmodelle für Verkehr im Ländlichen Raum entwickeln oder neue Pflege-und Teilhabeformen ermöglichen. Und mit Maßnahmen zur Energiewende und beim Umweltschutz – wie zum Beispiel einem neuen Entwicklungsprogramm für die großtechnische Erzeugung und Verteilung von Wasserstoff – sowie einem Programm mit der L-Bank zur Zinsverbilligung von Krediten im Bereich Ressourceneffizienz eröffnen wir weitere Zukunftschancen.
Dreiklang aus Konsolidieren, Sanieren und Investieren
Grün-Rot hat immer den nötigen Dreiklang aus Konsolidieren, Sanieren und Investieren betont. Mit dem Doppelhaushalt 2015/16 werden wir erneut beweisen, dass es möglich ist, konsequent zu sparen und gleichzeitig wichtige Zukunftsaufgaben zu finanzieren.