Nachrichten zum Thema Bundespolitik

Veröffentlicht in Bundespolitik
am 27.01.2015 von SPD-Landesverband

70 Jahre nach Befreiung des Vernichtungslagers Auschwitz erklärt der Landesvorsitzende der SPD Baden-Württemberg Nils Schmid:

Die Hölle des Holocausts darf niemals vergessen werden. Wir Deutsche haben angesichts dieser Geschichte der Massenvernichtung von Menschen eine eigene, bleibende Verantwortung. Es ist unsere Aufgabe, jedweder Stigmatisierung, Diskriminierung und Denunzierung unmissverständlich in Wort und Tat entgegenzutreten.

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Veröffentlicht in Bundespolitik
am 23.01.2015 von SPD-Landesverband

Im Januar trat das Pflegestärkungsgesetz I der Bundesregierung in Kraft. VorwärtsEXTRA sprach über die Auswirkungen mit Hilde Mattheis, gesundheitspolitische Sprecherin der SPD-Bundestagsfraktion und Bundestagsabgeordnete aus Ulm.

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Veröffentlicht in Bundespolitik
am 08.01.2015 von SPD-Landesverband

Der SPD-Landesvorsitzende Nils Schmid hat sich zutiefst erschüttert über den gestrigen Terroranschlag auf das französische Satiremagazin „Charlie Hebdo“ in Paris gezeigt. „Wir sind tief betroffen von diesem verbrecherischen Anschlag gegen Menschenleben und gegen alles, was uns in unserer Demokratie heilig ist. Unsere Gedanken sind bei den Angehörigen der Opfer und unseren französischen Freunden.“

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Veröffentlicht in Bundespolitik
am 16.12.2014 von SPD-Landesverband

Gernot Erler (Freiburg), Koordinator für die gesellschaftspolitische Zusammenarbeit mit Russland, den Ländern der östlichen Partnerschaft und Zentralasien, übernimmt zusätzlich ab 1. Januar 2015 das neue Amt des Sonderbeauftragten der Bundesregierung für den OSZE-Vorsitz 2016. Nach einem dementsprechenden Kabinettbeschluss am vergangenen Donnerstag wurde heute die Dienstvereinbarung unterzeichnet.

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Veröffentlicht in Bundespolitik
am 12.12.2014 von SPD-Landesverband

Heute haben der Bund, die Wirtschaft, die Gewerkschaften und die Länder eine neue Allianz für Aus- und Weiterbildung geschmiedet. Katja Mast, Generalsekretärin der SPD Baden-Württemberg und arbeitspolitische Sprecherin der SPD-Bundestagsfraktion sowie Michael Gerdes, der zuständige Berichterstatter, erklären dazu:

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