Nachrichten zum Thema Bundespolitik

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BundespolitikSchwarz-Gelb im Bund ablösen!

Veröffentlicht in Bundespolitik
am 02.11.2012 von SPD-Landesverband

[Beitrag von Nils Schmid aus dem VORWÄRTS-BW-Extra, das komplett hier als Download vorliegt: PDF, 2 MB)]

 
Vor eineinhalb Jahren ist uns gemeinsam mit den Grünen der historische Machtwechsel in Baden-Württemberg gelungen. Nun ist es unser erklärtes Ziel, Schwarz-Gelb 2013 auch im Bund abzulösen.
 
Als SPD Baden-Württemberg wollen wir dazu einen wichtigen Beitrag leisten. Das Profil unseres designierten Kanzlerkandidaten Peer Steinbrück passt dabei hervorragend zu uns im Land: Wie kein anderer verbindet er Finanzund Wirtschaftskompetenz mit sozialem Fortschritt – und ist damit ein Pfund, mit dem wir 2013 wuchern werden!
 

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BundespolitikGegen den Fluglärm-Staatsvertrag

Veröffentlicht in Bundespolitik
am 30.10.2012 von SPD-Landesverband

Bei einer Gesprächsrunde im Landtag mit rund 30 Teilnehmern haben Abgeordnete von SPD und Grünen sowie Rathauschefs aus dem südbadischen Raum ihr Nein zum deutsch-schweizerischen Fluglärm-Staatsvertrag in seiner jetzigen Fassung bekräftigt, „da er die angestrebten Verbesserungen für Südbaden nicht sicherstellt“, wie es in einer Resolution heißt.

Und weiter: „Wir nehmen die Sorgen und Anliegen der Menschen sehr ernst. Zu befürchten ist, dass der vorliegende Staatsvertrag zu keiner dauerhaften Verbesserung der Lärmsituation für die Menschen in Südbaden führt. Vielmehr sind als Folge niedrigerer Flughöhen und unklarer Flugrouten bei fehlender zahlenmäßiger Begrenzung der Nordanflüge und Beibehaltung des RILAX sogar steigende Belastungen wahrscheinlich.“ Die Landesgruppen von SPD und Grünen wollen im Bundestag mit Nein stimmen. Die Teilnehmer der Runde begrüßten die Erklärungen von CDU und FDP, ebenfalls mit Nein votieren zu wollen.

BundespolitikDie Entscheidung ist gefallen: Wir werden mit Peer Steinbrück als Kanzlerkandidaten in den Wahlkampf ziehen.

Veröffentlicht in Bundespolitik
am 26.10.2012 von SPD Enzkreis/Pforzheim

Frank-Walter Steinmeier: Mein Standpunkt

Gemeinsam treten wir an, um den Menschen in unserem Land eine klare Alternative zu Schwarz-Gelb anzubieten. Wir wollen die schlechteste Bundesregierung, die unser Land je hatte, ablösen. Wir wollen, dass Peer Steinbrück der nächste sozialdemokratische Bundeskanzler wird. Dafür werden wir in den kommenden Monaten kämpfen — geschlossen, ehrlich und inhaltlich klar positioniert.

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Bundespolitik"Plagiatsaffäre" Schavan: CDU startet Ablenkungsmanöver

Veröffentlicht in Bundespolitik
am 20.10.2012 von SPD-Landesverband

 

SPD-Generalsekretärin Mast: "Strobl wirft mit Nebelkerzen"
 
Die SPD-Generalsekretärin Katja Mast hat der Union nach den jüngsten Äußerungen des baden-württembergischen CDU-Vorsitzenden Strobl zu der so genannten Plagiatsaffäre um Bundesforschungsministerin Schavan ein "gezieltes Ablenkungsmanöver zu Lasten der Wissenschaft" vorgeworfen. 

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BundespolitikSPD-Chef begrüßt Kanzlerkandidatur Steinbrücks mit großer Freude

Veröffentlicht in Bundespolitik
am 28.09.2012 von SPD-Landesverband

Nils Schmid: „Bei ihm weiß man, wohin die Reise geht – bei Frau Merkel weiß man das schon lange nicht mehr“

 
Der SPD-Landesvorsitzende Nils Schmid hat die Entscheidung der SPD-Spitze, Peer Steinbrück als Kanzlerkandidat ins Rennen zu schicken, mit großer Freude begrüßt. „Peer Steinbrück ist erste Wahl. Ich bin überzeugt davon, dass er genau der richtige Mann zur richtigen Zeit ist, der die SPD bei der Bundestagswahl zum Sieg führen kann. Bei ihm als Kanzler wäre Deutschland in guten Händen. Und im Gegensatz zu Frau Merkel weiß man genau, wofür erst steht.“
 
Als hoch anerkannter Finanz- und Wirtschaftsexperte böten sich gerade für Baden-Württemberg mit ihm „ideale Perspektiven“, so Schmid. „Als wirtschaftsstarkes und exportorientiertes Land mitten in Europa kann uns ein Kanzler Steinbrück von höchstem Nutzen sein“, so der SPD-Chef. Er kündigte an, Peer Steinbrück im Wahlkampf mit allen Kräften zu unterstützen.
 
Schmid: „Peer Steinbrück hat einen klaren inneren und politischen Kompass. Glaubwürdig, durchsetzungsstark, verlässlich – bei ihm weiß man, wohin die Reise geht. Bei Frau Merkel weiß man das schon lange nicht mehr.“

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