Veröffentlicht in Bundespolitik
am 15.09.2009 von SPD-Landesverband
Generalsekretär Peter Friedrich: „Die Ausgestaltung der Honorarreform ist eine Angelegenheit der Kassenärztlichen Vereinigungen“
Nachrichten zum Thema Bundespolitik
BundespolitikÄrzteprotest: SPD warnt vor „falschen Fronten“
Veröffentlicht in Bundespolitik
am 14.09.2009 von SPD-Landesverband
- Wer einen Mindestlohn will, muss SPD wählen.
- Wer die Managergehälter begrenzen will, muss SPD wählen.
- Wer die Finanzmärkte kontrollieren will, muss SPD wählen.
- Wer den Atomausstieg will, muss SPD wählen.
- Wer ein solidarisches Gesundheitssystem will, muss SPD wählen.
- Nur die SPD steht für ein starkes und soziales Deutschland!
BundespolitikEndspurt: Frank-Walter Steinmeier in Karlsruhe
Veröffentlicht in Bundespolitik
am 13.09.2009 von SPD-Landesverband
„Schwarz-Gelb ist nicht erwünscht!“
Mit scharfen Angriffen auf die Pläne von Schwarz-Gelb hat Frank-Walter Steinmeier vor tausenden Menschen in Karlsruhe die Bedeutung der Richtungswahl am 27. September unterstrichen. Die „Generation Ellenbogen“ dürfe nicht den Kurs für das nächste Jahrzehnt bestimmen.
Veröffentlicht in Bundespolitik
am 31.07.2009 von SPD-Landesverband
Die SPD-Landesvorsitzende Ute Vogt hat sich auf einer Demonstration von Gebäudereinigern in Stuttgart mit den Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern in der laufenden Tarifauseinandersetzung solidarisch erklärt. „Wer hart arbeitet, dem steht auch ein gerechter Lohn zu“, erklärte die SPD-Chefin.
BundespolitikMehr Flexibilität beim Übergang in die Rente
Veröffentlicht in Bundespolitik
am 28.07.2009 von SPD-Landesverband
Der dieser Tage von der Bundesbank ins Spiel gebrachte Vorschlag, das gesetzliche Rentenalter perspektivisch auf 69 Jahre anzuheben, ist Unsinn. Mit der Lebenswirklichkeit hat dies nichts zu tun. Außerdem ist es müßig, darüber zu spekulieren, welche Erfordernisse 2060 an die Rentenversicherung gestellt werden müssten. Dies hängt dann entscheidend von der Situation am Arbeitsmarkt ab.
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