Nachrichten zum Thema Landespolitik

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LandespolitikErneut zentrales sozialdemokratisches Vorhaben umgesetzt

Veröffentlicht in Landespolitik
am 27.11.2012 von SPD Enzkreis/Pforzheim

Katja Mast MdB

Zum heutigen Beschluss des Ministerrates zum Tariftreue- und Mindestlohngesetz erklärt Katja Mast, SPD-Bundestagsabgeordnete für die Menschen aus Pforzheim und dem Enzkreis:

"Das Tariftreue- und Mindestlohngesetz setzt Maßstäbe für gute Wirtschaft in Pforzheim und dem Enzkreis. Wir haben versprochen, dass dieses Gesetz kommt und wir haben Wort gehalten. Es ist ein echtes Mittelstandsfördergesetz. Ja zum Mittelstand, Nein zum Lohndumping, dafür steht die SPD. Darauf können sich die Menschen dank unserer Politik verlassen.

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LandespolitikSPD setzt Maßstäbe für gute Wirtschaft: Tariftreue- und Mindestlohngesetz auf dem Weg

Veröffentlicht in Landespolitik
am 27.11.2012 von SPD-Landesverband

 

Generalsekretärin Katja Mast: „Erneut zentrales sozialdemokratisches Vorhaben umgesetzt“
 
„Das Tariftreue- und Mindestlohngesetz setzt Maßstäbe für gute Wirtschaft in Baden-Württemberg. Wir haben versprochen, dass dieses Gesetz kommt und wir haben Wort gehalten. Es ist ein echtes Mittelstandsfördergesetz. Ja zum Mittelstand, Nein zum Lohndumping – dafür steht die SPD. Darauf können sich die Menschen dank unserer Politik verlassen.“  Mit diesen Worten hat SPD-Generalsekretärin Katja Mast den heutigen Beschluss des Ministerrates kommentiert.
 

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LandespolitikBildungsplanreform soll Gerechtigkeit im Bildungssystem erhöhen

Veröffentlicht in Landespolitik
am 26.11.2012 von SPD-Landesverband

 

Kultusministerin Gabriele Warminski-Leitheußer: "Nach Abschluss des Prozesses im Jahr 2015 werden, ausgehend von einem differenzierten Bildungsplan, separate Pläne für einzelne Schularten oder Bildungsgänge abgeleitet."
 
Mit der Bildungsplanreform wird das Kultusministerium die Gerechtigkeit im Bildungssystem erhöhen. Das Ministerium stellt klar, dass der neue Bildungsplan allen Niveaustufen in den Schulen gerecht werden soll.

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LandespolitikBilkay Öney: Wir lassen Frauen in Notsituationen nicht allein und investieren in die Präventionsarbeit

Veröffentlicht in Landespolitik
am 23.11.2012 von SPD-Landesverband

Rund 40 Prozent der Frauen in Deutschland sind seit ihrem 16. Lebensjahr mindestens ein Mal Opfer körperlicher oder sexueller Gewalt geworden. Das ist durch Studien belegt.

 
"Gewalt an Frauen hat viele hässliche Gesichter. Sie ist nicht an soziale oder ethnische Herkunft geknüpft. Dennoch gibt es Formen, von denen vor allem Menschen mit einer Zuwanderungsgeschichte bedroht und betroffen sind. Ein Beispiel dafür sind Zwangsverheiratungen“, sagte Bilkay Öney, Ministerin für Integration, heute mit Blick auf den Internationalen Tag zur Beseitigung von Gewalt gegen Frauen am 25. November.

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LandespolitikLangzeitarbeitslose profitieren vom Landesarbeitsmarktprogramm

Veröffentlicht in Landespolitik
am 19.11.2012 von SPD Enzkreis/Pforzheim

Katrin Altpeter MdL

Es kommt in Pforzheim und dem Enzkreis an und kann Vorbild für den Bund sein

"Wir wollen Gute Arbeit für Menschen, die am Rand stehen und Arbeit, statt Arbeitslosigkeit finanzieren. Das Landesarbeitsmarktprogramm setzt hier klare Akzente und kann damit Vorbild für den Bund sein. Langzeitarbeitslose, Alleinerziehende und benachteiligten Jugendlichen werden dabei unterstützt, auf dem Arbeitsmarkt wieder Fuß zu fassen.

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