Nachrichten zum Thema Kommunalpolitik

SPD-Landesvorsitzende fordern einen Neustart an der Spitze. Nach dem Rücktritt von Bärbel Bas als Parteivorsitzende soll ein Parteitag im Januar eine neue Bundesspitze der SPD wählen. Die Landesvorsitzenden der SPD Baden-Württemberg ...
SPD-Landesvorsitzende erinnern Landesregierung an Kita-Versprechen. Die Landesvorsitzenden der SPD Isabel Cademartori und Robin Mesarosch zeigen sich schockiert über Medienberichte, dass ein von der Landesregierung versprochenes gebührenfreies Kita-Jahr ...
Isabel Cademartori kritisiert die Berichte über eine potenzielle Werksschließung des Audi-Werks in Neckarsulm. Laut Presseberichten plant der Volkswagen-Konzernvorstand, die Produktion am Audi-Standort Neckarsulm bis zum Jahr 2034 einzustellen. Einem internen Strategiepapier des VW-Vorstands zufolge ...
Isabel Cademartori und Robin Mesarosch: „Steuerreform geht in die richtige Richtung – unser Anspruch geht weiter“. Zum heute vorgestellten Reformpaket der Koalition erklären die SPD-Landesvorsitzenden Isabel Cademartori und Robin Mesarosch: „Die vereinbarte Steuerreform geht ...
SPD in Baden-Württemberg erhöht nach Gutachten Druck auf AFD-Verbotsverfahren. Ein AfD-Verbotsverfahren vor dem Bundesverfassungsgericht wäre wahrscheinlich erfolgreich, resümiert das heute veröffentlichte Rechtsgutachten der Gesellschaft für Freiheitsrechte. ...

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