Nachrichten zum Thema Kreisverband

Veröffentlicht in Kreisverband
am 30.03.2010 von SPD Enzkreis/Pforzheim

Der Vorstand der Enzkreis-SPD ist entschieden gegen eine Änderung oder gar Abschaffung der Gewerbesteuer.

Sowohl die Kreisorganisation wie auch Ortsvereine im Enzkreis, so z. B. Sternenfels, lassen verlautbaren, dass die Gewerbesteuer nicht geschwächt werden darf! Sie beziehen sich auf die Medienberichte von MdL Rülke (FDP) und auf die Antwort der Landesregierung auf eine parlamentarische Initiative der SPD-Landtagsfraktion zur Zukunft der Gewerbesteuer (Landtags-Drucksache. 14/5913).

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Veröffentlicht in Kreisverband
am 19.03.2010 von SPD Enzkreis/Pforzheim

Für mehr Demokratie im Betrieb und für starke Betriebsräte wirbt die Enzkreis-SPD in einem Aufruf zu den Betriebsratswahlen in diesem Jahr. Bis Ende Mai sind Millionen Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer aufgerufen, einen neuen Betriebsrat zu wählen, auch in Pforzheim und im Enzkreis. "Betriebsräte helfen und unterstützen in vielen konkreten Fragen der Gestaltung der Arbeitsbedingungen und sorgen für guten Arbeits- und Gesundheitsschutz und soziale Gerechtigkeit im Betrieb", so Timo Steinhilper, SPD-Kreisvorsitzender im Enzkreis.

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Veröffentlicht in Kreisverband
am 11.02.2010 von SPD Enzkreis/Pforzheim

Der SPD-Kreisverband Enzkreis befürchtet nach der Wahl von Stefan Mappus zum neuen Ministerpräsidenten von Baden-Württemberg einen deutlichen Rechtsruck der Landesregierung.

SPD-Kreisvorsitzender Steinhilper: "Mit Mappus kommen wieder die altbackenen Ansätze in die Landespolitik zurück, die in der heutigen baden-württembergischen Gesell-schaft längst überholt sind!" Der SPD-Kreisverband Enzkreis gratuliert Stefan Mappus allerdings auch zu seiner Wahl zum neuen Ministerpräsidenten des Landes.

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Veröffentlicht in Kreisverband
am 03.02.2010 von SPD Enzkreis/Pforzheim

Großspenden an politische Parteien und Organisationen sollen verboten werden. Dies ist ein Aufruf der SPD-Enzkreis, und sie kann dabei auf eine breite Zustimmung bei den Mitgliedern bauen. Ebenso wie auf Bundesebene, wo der SPD-Vorsitzende Sigmar Gabriel eine juristische Überprüfung der Millionenspende an die FDP und der Zahlungen an die CSU fordert.

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Veröffentlicht in Kreisverband
am 26.01.2010 von SPD Enzkreis/Pforzheim

Thomas Knapp: "Die Vorsitzende des Landeselternbeirats hat die Hoffnung aufgegeben, dass mit dem neuen Ministerpräsidenten irgend etwas in der Schulpolitik besser wird"

Thomas Knapp bedauert es außerordentlich, dass eine so engagierte, kenntnisreiche und unabhängige Elternvertreterin wie Christiane Staab aus Enttäuschung über die Bildungspolitik von Schwarz-Gelb zurückgetreten ist. "Wenn die Vorsitzende des Landeselternbeirats sich nur noch verhöhnt fühlt, zeigt sich, dass die Landesregierung den Willen der Elternvertreter vollständig ignoriert", sagte SPD-Landtagsabgeordneter Thomas Knapp.

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