Landespolitik
Veröffentlicht in Landespolitik
am 26.10.2010 von SPD-Landesverband
Fraktionschef Schmiedel: "Jetzt wird sich zeigen, wer das Volk wirklich an der Entscheidung beteiligen will und wer rechtliche Bedenken vorschiebt, um dies zu verhindern"
Nils Schmid: "Die Regierung hat es in der Hand, die Baden-Württemberger über den Bahnhofsneubau entscheiden zu lassen und Stuttgart 21 damit die Zustimmung der Bevölkerung zu verschaffen"
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am 21.10.2010 von SPD-Landesverband
Nils Schmid: "Baden-Württemberg hat es selbst in der Hand, schon bald allein auf regenerative Energien als Stromquellen der Zukunft zu setzen"
Thomas Knapp: "Eine Laufzeitverlängerung für die Atomkraft ist Gift für den vollständigen Umbau der Stromversorgung auf erneuerbare Energien"
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am 14.10.2010 von SPD-Landesverband
Nils Schmid: „Wer mit uns koalieren will, muss sich zum Weg der Vernunft bekennen"
Der SPD-Landesvorsitzende Nils Schmid hat kurz vor dem Landesparteitag der baden-württembergischen Sozialdemokraten am Samstag die Gegner und Befürworter des Bahnprojekts Stuttgart 21 aufgefordert, sich im Rahmen der Schlichtungsgespräche klar für eine Volksabstimmung auszusprechen. „Wer mit uns koalieren will, der muss sich zu diesem Weg der Vernunft bekennen“, so Schmid.
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am 11.10.2010 von SPD Enzkreis/Pforzheim
In der Aussprache zur Regierungserklärung von
Ministerpräsident Mappus zu Stuttgart 21 hat SPD-Fraktionsvize
Nils Schmid erneut für den SPD-Vorschlag zur Herbeiführung
einer Volksabstimmung geworben. Gleichzeitig bekräftigte er das
Ja der SPD zu dem Bahnprojekt.
SPD und Grüne verlangen in einem gemeinsamen Gesetzentwurf die Änderung der Landesverfassung
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am 10.10.2010 von SPD-Landesverband
Nils Schmid: „Ein offener Brief mit altbekannten Beruhigungspillen hilft in dieser zugespitzen Situation überhaupt nicht weiter“
SPD-Landeschef Nils Schmid hat Ministerpräsident Mappus aufgefordert, den von der SPD Baden-Württemberg vorgeschlagenen Weg einer Volksabstimmung über „Stuttgart 21“ mit der Neubaustrecke „endlich als Chance für einen Neuanfang“ zu begreifen.
