Landespolitik
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am 31.10.2008 von SPD Enzkreis/Pforzheim
Thomas Knapp: " Baden-Württemberg wird leider weiterhin unter seinen Möglichkeiten regiert“
Claus Schmiedel zu Besuch in Pforzheim und im Enzkreis
In diesen Tagen hat der baden-württembergische Landtag die Hälfte seiner Legislaturperiode hinter sich gebracht. Für die Sozialdemokraten in Pforzheim und im Enzkreis ein Anlass, eine kritische Bilanz zu ziehen.
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am 21.10.2008 von SPD Enzkreis/Pforzheim
Ergebnisse für Pforzheim und den Enzkreis liegen nun vor
Die Eltern in Pforzheim und im Enzkreis stellen dem achtjährigen Gymnasium (G8) in Baden-Württemberg ein miserables Zeugnis aus. Das ist das Ergebnis einer von Thomas Knapp MdL durchgeführten Elternbefragung.
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am 22.07.2008 von SPD Enzkreis/Pforzheim
MdL Norbert Zeller: „Dass Mappus unverblümt und öffentlich die Entlassung eines kritischen Schulleiters verlangt, ist unerhört“
Als „unerhört“ bezeichnet der SPD-Abgeordnete und Vorsitzende des Landtagsschulausschusses, Norbert Zeller, die öffentlich ausgesprochenen Drohungen von CDU-Fraktionschef Mappus gegen einen oberschwäbischen Hauptschulleiter. „Wenn der Mann noch lange im Amt ist, dann verstehe ich nicht mehr, warum man das Beamtentum braucht“, sagte Mappus den Stuttgarter Nachrichten.
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am 24.06.2008 von SPD Enzkreis/Pforzheim
Claus Schmiedel: „Mit diesem Kultusminister geht überhaupt nichts mehr voran, er verwaltet nur noch den Mangel und blockiert notwendige Reformen – Rau muss weg“
Die SPD-Landtagsfraktion fordert die Entlassung von Kultusminister Rau gemäß Artikel 56 der Landesverfassung. Ein entsprechender Parlamentsantrag wurde von der Fraktion in ihrer Sitzung am Nachmittag einstimmig beschlossen und soll bereits in der kommenden Woche in der Plenarsitzung des Landtags zur Abstimmung gestellt werden. Auf Beschluss von 2/3 der Mitglieder des Landtags muss Ministerpräsident Oettinger ein Mitglied der Regierung entlassen.
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am 13.03.2008 von SPD Enzkreis/Pforzheim
MdL Thomas Knapp: "Das Land könnte viel mehr tun, doch man veranstaltet lieber Konferenzen und verbreitet Allgemeinplätze"
Die SPD-Landtagsfraktion hat die Nachhaltigkeits-strategie der Landesregierung heftig angegriffen. Die Regierung verbreite in Hochglanzprospekten und Konferenzen schöne Sprechblasen und Allgemeinplätze, in ihrem politischen Handeln aber lasse sie jede Spur von Nachhaltigkeit vermissen, stellt der Vorsitzende des SPD-Fraktionsarbeitskreises Umweltpolitik, Thomas Knapp, fest.
