Nachrichten zum Thema Europa

Veröffentlicht in Europa
am 11.03.2010 von SPD Enzkreis/Pforzheim

Peter Simon: "Verursacher der Krise an den Kosten beteiligen"
"Es wird Zeit, dass Europa endlich eigene Konzepte vorlegt und sich aktiv an der Diskussion zu einer Finanztransaktionssteuer beteiligt", so der Kommentar des baden-württembergischen SPD-Europaabgeordneten Peter Simon zu dem soeben im EU-Parlament mit breiter Mehrheit angenommenen Antrag, der die Europäische Kommission auffordert, verschiedene Optionen zur Besteuerung von Finanztransaktionen zu prüfen.

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Veröffentlicht in Europa
am 12.02.2010 von SPD Enzkreis/Pforzheim

SWIFT-Abkommen scheitert im Straßburger Plenum

Mit großer Genugtuung hat der baden-württembergische Europaabgeordnete PETER SIMON die soeben erfolgte Ablehnung des umstrittenen SWIFT-Abkommen, das den USA weiterhin Zugriff auf Daten europäischer Bankkunden gewähren sollte, zur Kenntnis genommen: "Das war ein historischer Moment für das Europäische Parlament und ein Sieg der Glaubwürdigkeit.

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Veröffentlicht in Europa
am 09.02.2010 von SPD Enzkreis/Pforzheim

Derzeitiges Abkommen hebelt Grundrechte aus und verstößt gegen europäische Datenschutzstandards

Im Vorfeld der morgigen Plenums-Debatte über das umstrittene SWIFT-Abkommen, das den USA Zugriff auf Daten europäischer Bankkunden gewährt, spricht sich der baden-württembergische SPD-Europaabgeordnete PETER SIMON klar für eine Ablehnung aus: "Natürlich ist die Zusammenarbeit mit den USA im gemeinsamen Kampf gegen den Terrorismus wichtig. Aber deswegen können wir doch nicht einfach die Grundrechte aushebeln. Es ist deshalb eine Frage der Glaubwürdigkeit des Europäischen Parlaments und der sozialdemokratischen Fraktion, dass wir keinem Abkommen zustimmen, das die Grundrechte auf derart eklatante Weise verletzt."

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Veröffentlicht in Europa
am 03.06.2009 von SPD Enzkreis/Pforzheim

Wir haben die Wahl in Europa: Am 7. Juni die Kraft des demokratischen Handelns zurückgewinnen!
Die europäische Einigung ist für viele Menschen kein attraktives Projekt mehr. Einerseits werden Frieden und offene Grenzen in Europa als selbstverständliche Annehmlichkeiten akzeptiert, andererseits wird die EU als neoliberal dominiertes Gebilde wahrgenommen, das die Eigengesetzlichkeit des Marktes über die Lebensbedürfnisse der Menschen setzt, das die Globalisierung schürt und Arbeitsplätze vernichtet. Statt auf dem Weg zu einem demokratischen und sozialen Europa fortzuschreiten, lassen sich nicht wenige Menschen einreden, ihre Probleme ließen sich durch einen Rückzug in nationale Eigenbrötelei lösen.

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Veröffentlicht in Europa
am 02.06.2009 von SPD Enzkreis/Pforzheim

Peter Simon aus Mannheim, der SPD-Kandidat für die Wahl zum Europäischen Parlament, hat sich am vergangenen Freitag, auf Einladung des SPD-Kreisvorsitzenden Timo Steinhilper und des SPD-Ortsvereins Knittlingen, über den Weinbau in der Strombergregion informiert.

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