Nachrichten zum Thema Kommunalpolitik

Veröffentlicht in Kommunalpolitik
am 02.12.2012 von SPD-Landesverband

Nils Schmid zu dem Ergebnis der heutigen Oberbürgermeisterwahl der Stadt Karlsruhe:

"Das Ergebnis ist der Hammer! Herzlichen Glückwunsch an Frank Mentrup zu diesem unglaublichen persönlichen Wahlsieg! Das hat auch Strahlkraft auf ganz Baden-Württemberg und gibt unserer Landes-SPD einen richtig tollen Schub. Für die CDU gilt: Das war’s dann endgültig als Großstadtpartei. Und das ist ja auch kein Wunder: Vielfalt, Modernität und Urbanität ist so ziemlich das Gegenteil von dem, was diese CDU in Baden-Württemberg verkörpert.“

Veröffentlicht in Kommunalpolitik
am 09.11.2012 von SPD Enzkreis/Pforzheim

SPD-Kreistagsfraktion begrüßt Absenkung des Wahlalters

Die Mitglieder der SPD-Kreistagsfraktion begrüßen den Beschluss der grün-roten Landesregierung zur Senkung des Wahlalters für die Kommunalwahlen. Hier hat der Landesinnenminister Reinhold Gall ein Instrument vorgeschlagen, das geeignet ist, junge Leute verstärkt für Kommunalpolitik zu interessieren.

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Veröffentlicht in Kommunalpolitik
am 23.01.2012 von SPD-Landesverband

Land und Kommunen erhielten 1,24 Milliarden Euro Bundesmittel

"Baden-Württemberg hat das Zukunftsinvestitionsprogramm erfolgreich umgesetzt und die Bundesmittel rechtzeitig zum Jahresende 2011 vollständig abgerufen", sagte Finanz- und Wirtschaftsminister Dr. Nils Schmid am Montag (23. Januar 2012). Voraussetzung für den Mittelabruf war, dass die Maßnahmen vor dem 31. Dezember 2011 abgeschlossen wurden. "Ich danke allen, die zum Gelingen dieses Projekts beigetragen haben. Im Blick auf den Umfang des Förderprogramms und den engen zeitlichen Rahmen bin ich froh, dass auch die großen und zeitaufwendigen Maßnahmen rechtzeitig abgeschlossen werden konnten", so Minister Schmid.

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Veröffentlicht in Kommunalpolitik
am 18.02.2011 von SPD Enzkreis/Pforzheim

mit Thomas Knapp MdL und dem SPD–OV Ensingen im Bereich einer möglichen zukünftigen Ostumfahrung

So schön kann Winter auch sein, kaum zu glauben, aber so war es: Bei blauem Himmel, strahlendem Sonnenschein und vorfrühlingshafter Temperatur fanden sich an die 40 Frauen und Männer beider SPD–Ortsvereine auf dem neu gestalteten Vorplatz des Illinger Bahnhofs ein.

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Veröffentlicht in Kommunalpolitik
am 12.11.2010 von SPD Enzkreis/Pforzheim

„Die SPD- Kreistagsfraktion fordert die Bundesregierung und vor allem die aktuelle Landesregierung in Baden Württemberg auf, sich für den Erhalt der Gewerbesteuer vehement einzusetzen, so Jochen Protzer bei der fraktionsinternen Besprechung des vorgelegten Entwurfs des Haushaltsplans des Enzkreises für 2011.

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