Kommunalpolitik
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am 04.11.2010 von SPD-Landesverband
Fraktionsvizechef Nils Schmid: „Die Gemeindefinanzkommission sollte die Gewerbesteuer ausweiten und die kommunalen Soziallasten neu verteilen“
Carsten Kühl, Finanzminister Rheinland-Pfalz,: „Auch bei der Reform der Grundsteuer muss es sozial gerecht zugehen“
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am 09.07.2010 von SPD Enzkreis/Pforzheim
„Die SPD Fraktion bleibt bei Ihrer Sicht der Dinge,“ so Jochen Protzer, Fraktionsvorsitzender, „wir sehen in der Schulverpflegung neben der Sicherheit, dass unsere Kinder ein gesundes und ausgewogenes Essen bekommen, ein wichtigen Aspekt im sozialen, kommunikativen Lebensbereich der Schülerinnen und Schüler.“ Dies ist der Grund, dass die Sozialdemokraten der Kreistagsfraktion im Enzkreis bei Ihrer Forderung nach einer für alle Familien finanzierbaren Lösung bestehen.
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am 29.05.2010 von SPD Enzkreis/Pforzheim
„Mit Unverständnis und Ärger sieht der SPD Kreisverband das Debakel um die Ablehnung eines genehmigungsfähigen Haushaltes 2010/2011 für die Stadt Pforzheim“, so der stellvertretende SPD Kreisvorsitzende Bernd Klapper. Die Verwaltung hat mit dem Oberbürgermeister, den beiden Dezernenten und dem kommissarischen Kämmerer an der Spitze nach der ersten Ablehnung eines Haushaltsentwurfes durch das Regierungspräsidium in Rekordzeit einen neuen Entwurf dem Gemeinderat vorgelegt.
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am 08.04.2010 von SPD Enzkreis/Pforzheim
Sozialdemokratische Kommunalpolitiker aus Pforzheim und dem Enzkreis informieren sich über innovativen Biomasse- und Geothermieprojekte im Landkreis Esslingen
Die Nutzung von Erneuerbaren Energien und der verstärkte Einsatz von Effizienztechnologien ist und bleibt ein Wachstumsmarkt. „Vorreiter bei der Nutzung Erneuerbarer Energien sind die Städte und Gemeinden im Land, die damit den Boden für den Durchbruch dieser Zukunftstechnologien bereiten.
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am 25.03.2010 von SPD Enzkreis/Pforzheim
„Wenn es diese Einrichtung nicht schon gebe, müsste man sie erfinden“, so Jochen Protzer, Fraktionsvorsitzender der SPD-Kreistagsfraktion beim Besuch des EBZ in Pforzheim. Mitglieder der Kreistagsfraktion konnten sich bei diesem Besuch darüber informieren, wie wichtig und effektiv die Arbeit des EBZ ist. „Der Kreishandwerkerschaft, den Stadtwerken Pforzheim und den beteiligten Kommunen des Enzkreises gilt unsere Hochachtung für das große Engagement hier in diesem Haus“, so Jochen Protzer weiter, „die Zahl der Beratungen zeigt deutlich den dringenden Bedarf einer solchen unabhängigen Energie- und Bauberatung der Bürgerinnen und Bürger.“
