Veröffentlicht in Bundespolitik
am 16.01.2010 von SPD Enzkreis/Pforzheim

In einem Schreiben an Ministerin Aigner wendet sich die Enzkreis-SPD, vertreten durch ihren Vorsitzenden Timo Steinhilper, an das Ministerium für Ernährung, Landwirtschaft und Ver-braucherschutz zum Thema "Grüne Gentechnik". Gemeint ist damit z. B. die gentechnische Veränderung bei Mais. Steinhilper fordert in seinem Brief Bundesministerin Aigner auf, eine Politik pro Gentechnik nicht weiter zu verfolgen, sondern zu dem Beschluss der Großen Koalition noch vor den letzten Bundestagswahlen zu stehen, denn "den Kurswechsel der derzeitigen Bundesregierung in der Gentechnik-Politik betrachte ich, aber auch viele Bürgerinnen und Bürger im Enzkreis, mit großer Sorge.", so Steinhilper wörtlich.

Veröffentlicht in Bundespolitik
am 16.01.2010 von SPD-Landesverband

Nils Schmid: „Warten auf internationale Absprache ist eine billige Ausrede fürs Nichtstun.“

Angesichts des Widerstands von Kanzlerin Merkel und der CDU/FDP-Koalition gegen eine Sondersteuer auf Bonus-Zahlungen fordert der baden-württembergische SPD-Landesvorsitzende Nils Schmid eine Sonderabgabe für Banken. „Die Verursacher der Finanzkrise müssen ihren Beitrag leisten“, sagte Schmid am Wochenende.

Veröffentlicht in Bundespolitik
am 09.01.2010 von SPD-Landesverband

Nils Schmid: „Oettinger kann jetzt zeigen, ob er wirklich die Interessen Europas über die Parteiräson stellt oder ob er in Brüssel Gefangener der Unionshardliner bleibt“

Veröffentlicht in Bundespolitik
am 08.12.2009 von SPD Enzkreis/Pforzheim

Ab dem Jahr 2010 gelten nun einheitliche und strenge Werte zur Luftreinhaltung

„Für die moderne Holzenergie und ihre innovativen Unternehmen in Deutschland ist die Zustimmung des Deutschen Bundestags zur Novelle der Kleinfeuerungsanlagen-Verordnung eine wichtige Entscheidung, die für Planungssicherheit sorgt.“

Veröffentlicht in Bundespolitik
am 03.12.2009 von SPD-Landesverband

Der neue SPD-Landesvorsitzende in Baden-Württemberg Nils Schmid hat im Nachgang zur Schweizer Volksabstimmung gegen den Bau von Minaretten eine stärkere Einbindung von Migranten in Deutschland gefordert. „Die Reaktionen auf die Volksabstimmung zeigen, wie wichtig diese stärkere Einbindung ist“, sagte Schmid. „Integration bedeutet gesellschaftliche und politische Teilhabe und darf nicht auf religiöse Aspekte verkürzt werden.“

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