Nachrichten zum Thema Bundespolitik

Veröffentlicht in Bundespolitik
am 24.04.2009 von SPD Enzkreis/Pforzheim

SPD-Regierungsprogrammentwurf setzt neue Maßstäbe für ein soziales Deutschland
Frank-Walter Steinmeier hat unser Regierungsprogramm „Sozial und Demokratisch. Anpacken. Für Deutschland.“ vorgestellt. Aufbrechen in das neue Jahrzehnt mit Mut, Entschlossenheit, Kampfeswille und Politik für
die Menschen.

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Veröffentlicht in Bundespolitik
am 20.04.2009 von SPD-Landesverband

Am 19. April 2009 hat der Bundesvorstand der SPD einen Entwurf für ein Regierungsprogramm vorgestellt. Dieser Entwurf wird in den nächsten Wochen diskutiert und auf einem Parteitag am 14. Juni endgültig verabschiedet.
Klicken Sie hier, um sich den Entwurf als PDF-Datei (500 kb) auf den PC zu laden.

Das Dokument hat 59 Seiten und steht unter dem Titel: Sozial und demokratisch. - Anpacken. Für Deutschland

Veröffentlicht in Bundespolitik
am 14.01.2009 von SPD-Landesverband

Der Vorsitzende der Landesgruppe Baden-Württemberg und Parlamentarische Geschäftsführer der SPD-Bundestagsfraktion Christian Lange begrüßt das von der Großen Koalition beschlossene Konjunkturprogramm.

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Veröffentlicht in Bundespolitik
am 01.10.2008 von SPD Enzkreis/Pforzheim

Mit ihrem heutigen Bericht zeigt unsere Bundestagsabgeordnete, Katja Mast, deutlich die Rolle der Unionsparteien in der Diskussion um die Verlängerung der Laufzeit der Atomkraftwerke, wenn sie schreibt:

Der 40-Milliarden-Euro-Bluff von CDU/CSU

CDU/CSU hoffen, dass die Menschen auf die Behauptung reinfallen, mit einer Verlängerung der Laufzeit der Atomkraftwerke (AKW) würden die Menschen schnell bei den Energiekosten um 40 Mrd. Euro entlastet. In der Zwischenzeit haben viele nam-hafte Experten diesem Vorschlag widersprochen und auch auf offensichtliche Fehler hingewiesen.

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Veröffentlicht in Bundespolitik
am 26.09.2008 von SPD Enzkreis/Pforzheim

Am 26. September 2008 hat der Bundestag den Koalitionsentwurf eines Kinderförderungsgesetzes (Drs. 16/9299, 16/10357) beschlossen.
Endlich schließt Deutschland mit dem Kinderförderungsgesetz zum europäischen Standard auf.
Unter rot-grün hatte die damalige Familienministerin Renate Schmidt mit dem Tagesbetreuungsausbaugesetz bereits begonnen, die Betreuungsplätze für Kinder unter drei Jahren
deutlich auszubauen. Dank der SPD-Bundestagsfraktion wird das Tempo jetzt weiter verschärft.

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