Nachrichten zum Thema Bundespolitik

Veröffentlicht in Bundespolitik
am 16.09.2008 von SPD Enzkreis/Pforzheim

Zum Strategiepapier der Unionsfraktion zur Energiepolitik sagte Bundesumweltminister Sigmar Gabriel am 10.09.2008 in Berlin:

"Die Unionsfraktion will, dass die Energieversorger auch weiterhin zumindest teilweise CO2-Emissionszertifikaten kostenlos zugeteilt bekommen. Damit wird die erneute Abzocke der Stromkunden vorbereitet, denn die Konzerne haben die virtuellen Kosten für diese Zertifikate längst eingepreist. Der Vorschlag der CDU/CSU läuft auf eine Subventionierung der Kraftwerksbetreiber hinaus.

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Veröffentlicht in Bundespolitik
am 03.09.2008 von SPD Enzkreis/Pforzheim

Energiekonzerne und Union planen den Wiedereinstieg in die Atomkraft. Dazu stellen sie Atomenergie als billig, sicher und umweltfreundlich dar. Doch die Fakten sehen anders aus.

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Veröffentlicht in Bundespolitik
am 19.08.2008 von SPD Enzkreis/Pforzheim

Im Mittelpunkt unserer Wirtschaftspolitik steht die konsequente Förderung des Wachstums. Dynamisches Wachstum entsteht aber nur, wenn die Rahmenbedingungen stimmen und es Anreize dazu gibt. Dynamisches Wachstum ist eines der wichtigsten Mittel um die Konsolidierung der Staatsfinanzen zu erreichen und die Arbeitslosigkeit entschieden zu bekämpfen. Erste Erfolge zeigen sich, die Arbeitslosigkeit sinkt, die Zahl der sozialversicherungspflichtig Beschäftigten steigt erstmals seit 5 Jahren wieder.

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Veröffentlicht in Bundespolitik
am 08.07.2008 von SPD-Landesverband

Ute Vogt lehnt eine Verlängerung der beschlossenen Restlaufzeiten für Atomkraftwerke ab. Die Nutzung der Atomkraft sei keine nachhaltige Lösung für die Energieprobleme, betonte die SPD-Landesvorsitzende im Interview mit den Stuttgarter Nachrichten.

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Veröffentlicht in Bundespolitik
am 31.03.2008 von SPD Enzkreis/Pforzheim

Schnelle Zugangsmöglichkeiten zum Internet sind für die wirtschaftliche und gesellschaftliche Entwicklung unseres Landes von grundlegender Bedeutung. Die Koalitionsfraktionen haben im März einen Antrag in den Bundestag eingebracht, der darauf abzielt, die Breitbandversorgung in ländlichen Gemeinden, die der allgemein positiven Entwicklung bislang hinterherhinken, deutlich zu verbessern.

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