Nachrichten zum Thema Bundespolitik

Veröffentlicht in Bundespolitik
am 14.03.2008 von SPD Enzkreis/Pforzheim

„Gute Arbeit, Bildung und Wachstumspolitik“ - das sind nach Feststellung ihres Vorsitzenden Kurt Beck die zentralen Themen der SPD. Zudem gelte es, Generationenverantwortung mit staatlicher Funktionsfähigkeit zu verbinden,

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Veröffentlicht in Bundespolitik
am 14.03.2008 von SPD Enzkreis/Pforzheim

Dies sind für die stellvertretende SPD-Vorsitzende Andrea Nahles die wichtigsten Aufgaben der SPD bis 2009:
1. Durchsetzung des Mindestlohns und
2. Bekämpfung der Kinderarmut,
dazu
3. Bekämpfung des Missbrauchs der Leiharbeit,
4. eine vernünftige Regelung für die Altersteilzeit sowie
5. Maßnahmen zur Humanisierung der Arbeitswelt.

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Veröffentlicht in Bundespolitik
am 04.03.2008 von SPD Enzkreis/Pforzheim

Einmütig hat sich der Parteirat, das höchste SPD-Gremium zwischen den Parteitagen, hinter den Beschluss des Parteivorstands vom letzten Montag gestellt, der sich auf die Partei „Die Linke“ bezieht. Dies teilten nach der Sitzung der Vorsitzende des Parteirats Claus Möller sowie der stellvertretende SPD-Vorsitzende und Außenminister Frank-Walter Steinmeier mit.

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Veröffentlicht in Bundespolitik
am 11.02.2008 von SPD Enzkreis/Pforzheim

Kurt Beck betonte, ein Abitur nach zwölf Schuljahren sei unter Wahrung der Qualität nur in Ganztagsschulen möglich. Er warnte die unionsgeführten Bundesländer davor, die damit verbundenen Probleme “bei den Eltern abzuladen“. Auch für die Schüler seien Stundenpläne an Halbtagsschulen mit 35 und mehr Unterrichtsstunden nicht akzeptabel, betonte Beck. Ganztagsschulen könnten dagegen nach einem Mittagessen am Nachmittag weiter gehende Förderangebote machen.

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Veröffentlicht in Bundespolitik
am 11.02.2008 von SPD Enzkreis/Pforzheim

Adelheid Rupp, Vorsitzende der Arbeitsgemeinschaft sozialdemokratischer Frauen (AsF) in Bayern und stellvertretende Vorsitzende der Bayern SPD, begrüßt Peer Steinbrücks Vorschlag, das Kindergeld nicht zu erhöhen und stattdessen eine kostenlose Schulspeisung finanziell zu fördern und die Ganztagsbetreuung ausbauen

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