Nachrichten zum Thema Bundespolitik

Veröffentlicht in Bundespolitik
am 08.08.2007 von SPD Enzkreis/Pforzheim

Zum aktuellen Streit bezüglich der Einführung der verdeckten Ermittlungsmaßnahme "Online-Durchsuchung" erklärt der medienpolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, Jörg Tauss:
Der Druck der Union in Sachen Online-Durchsuchung ist ein parteipolitisches Spielchen, dem sich die SPD nicht beugen darf.

weiterlesen

Veröffentlicht in Bundespolitik
am 12.06.2007 von SPD Enzkreis/Pforzheim

Politik darf keiner Familie ihre Lebensform vorschreiben. Aber sie muss Rahmenbedingungen für Wahlfreiheit schaffen. Genau daran aber fehlt es bei uns in Deutschland.

weiterlesen

Veröffentlicht in Bundespolitik
am 06.06.2007 von SPD Enzkreis/Pforzheim

Drei Gründe, weshalb das Gipfeltreffen in seiner aktuellen Form abgeschafft werden muss.

weiterlesen

RSS-Nachrichtenticker, Adresse und Infos.