Kommunalpolitik
Veröffentlicht in Kommunalpolitik
am 05.06.2009 von SPD Enzkreis/Pforzheim
SPD begrüßt bisher erfolgte Übergaben
In Folge der schrecklichen Ereignisse des Amoklaufs von Winnenden hat die SPD–Kreistagsfraktion Landrat Röckinger um Informationen zu Waffen und deren Besitzern im Enzkreis gebeten.
Insgesamt sind, laut Auskunft des Landratsamtes Enzkreis, etwa 18.000 verschiedene Waffen von etwa 5.100 Besitzern im gesamten Enzkreis angemeldet.
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Veröffentlicht in Kommunalpolitik
am 12.02.2009 von SPD Enzkreis/Pforzheim
Interview mit dem Kreistags-Fraktionsvorsitzenden Jochen Protzer.
Warum ist das Mittagessen so wichtig?
Immer mehr Kinder gehen heute nach der Schule nach Hause, treffen überhaupt niemand an oder bekommen dort keine warme Mahlzeit. Ganz unabhängig von der sozialen Herkunft ist ein vernünftiges Mittagessen für die Kinder aber sehr wichtig. Da geht es um Gemeinschaft und Betreuung, aber auch um Lebensaspekte, Lernunterstützung und nicht zuletzt um die gesunde körperliche und seelische Entwicklung der Kinder. Ein warmes Mittagessen hat aber auch etwas mit Kultur zu tun. Es gibt mehrere Argumente für die Forderung der SPD-Kreisräte. Vordergründig kann man natürlich von ernährungsphysiologischen, aber auch von bildungspolitischen oder sozialen Gesichtspunkte sprechen – das eine ist so wichtig wie das andere. Aber ein vernünftiges Essen hat auch viel mit der Kultur des Miteinander-Lebens zu tun. Das gemeinsame Essen müsste wieder einen höheren Stellenwert bekommen.
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am 09.02.2009 von KomPl@t - (inaktiv)
Im Folgenden zwei Dokumente, die für Kommunalpolitiker wichtige Informationen enthalten, wie das Konjunkturprogramm der Bundesregierung auf kommunaler Ebene umgesetzt werden kann.
Zum einen gibt es hier zum Download den aktuellen Informationsbrief der BundesSGK zum Umfang und Funktion des Paketes.
Zum anderen hat die Bundestagsfraktion einen Musterantrag entwickelt, mit dem die Fraktionen in den Gemeinderäten kommunale Investitionen anregen können.
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am 07.02.2009 von SPD Enzkreis/Pforzheim
Sozialdemokraten fordern schnelle Umsetzung des Konjunkturpaketes II im Enzkreis
Die SPD-Kreistagsfraktion spricht sich nach Mitteilung ihres Vorsitzenden, Jochen Protzer, dafür aus, dass auch der Enzkreis und die Kommunen Mittel aus dem Zukunftsinvestitionsprogramm schnellstmöglich für entsprechende lokale Maßnahmen beantragen.
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am 15.12.2008 von SPD Enzkreis/Pforzheim
Kreis und Gemeinden sollen gemeinsam mit aller Kraft gegen die immer mehr um sich greifende Konjunkturangst angehen.
Dieses war der Tenor einer Klausursitzung der SPD-Kreistagsfraktion in Königsbach-Stein. Der Fraktionsvorsitzende Jochen Protzer konnte dabei neben dem Gastgeber, Bürgermeister Bernd Kielburger, auch die SPD-Bundestagsabgeordnete Katja Mast, den neuen SPD-Kreisvorsitzenden Timo Steinhilper sowie natürlich als Fraktionsmitglied den SPD-Landtagsabgeordneten Thomas Knapp begrüßen. Neben dem Kreishaushalt stand eine breite Diskussion der politischen und vor allem wirtschaftlichen Lage im Mittelpunkt.
