Nachrichten zum Thema Landespolitik

Veröffentlicht in Landespolitik
am 23.08.2012 von SPD-Landesverband

Der von Innenminister Reinhold Gall bei Landespolizeipräsident Wolf Hammann angeforderte Bericht bestätigt, dass zwei Polizisten von Spätherbst 2001 bis längstens September 2002 in engem Kontakt zum European White Knights of the Ku Klux Klan (EWK KKK) und dessen damaligem Leiter standen. Spätestens Ende 2003 habe sich der EWK KKK aufgelöst. Die beiden, damals im Einsatz bei der Bereitschaftspolizei in Böblingen, seien im Jahre 2005 beamtenrechtlich mit Rügen bedacht worden.

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Veröffentlicht in Landespolitik
am 16.08.2012 von SPD-Landesverband

"Wir freuen uns über das gute Zeugnis, das der Bildungsmonitor Baden-Württemberg ausgestellt hat. Die Studie zeigt aber auch die bekannten Schwächen unseres Bildungssystems auf: Wir müssen bei den Ganztagsangeboten besser werden", kommentierte Kultusministerin Gabriele Warminski-Leitheußer die heute vom Institut der deutschen Wirtschaft in Köln vorgestellten Ergebnisse des Bildungsmonitors 2012. Baden-Württemberg belegt bei der Studie wie im Vorjahr den dritten Rang und bildet mit Sachsen und Thüringen das Spitzentrio unter den Bundesländern. Das Ziel sei aber, die Stärken des Landes weiter auszubauen und in den anderen Bereichen aufzuholen, sagte Warminski-Leitheußer.

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Veröffentlicht in Landespolitik
am 01.08.2012 von SPD-Landesverband

Innenminister Reinhold Gall: "Die Planungen gehen mit großen Schritten voran"

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Veröffentlicht in Landespolitik
am 31.07.2012 von SPD Enzkreis/Pforzheim

Landes-Justizminister Rainer Stickelberger (SPD) sprach in Heimsheim

Dieser Tage (2. Mai 2012) wurde in Pforzheim ein neues Jugendhaus als „Haus des Jugendrechts“ eingeweiht. „Das ist ein schönes Signal zu diesem Jahrestag“. So begann der Minister. Die Pflege des Jugendrechts braucht eine enge Zusammenarbeit der beteiligten Stellen, das heißt im Klartext: Mögliche Straftaten müssen möglichst früh aufgedeckt werden. Staatsanwaltschaft, Polizei und der Bezirksverein für soziale Rechtspflege arbeiten nun unter einem Dach zusammen. Diese räumliche Nähe bringt die dringend erforderlichen kurzen Wege mit sich. Auf diese Weise werden “kriminelle Karrieren frühzeitig gestoppt“, erklärte der Minister.

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Veröffentlicht in Landespolitik
am 25.07.2012 von SPD-Landesverband

Kultusministerin Gabriele Warminski-Leitheußer: "Das große Engagement der Lehrerinnen und Lehrer und die gute Vorbereitung durch die Schulverwaltung haben dafür gesorgt, dass alle Schülerinnen und Schüler der Gemeinsamen Kursstufe gleiche Chancen auf ein erfolgreiches Abitur hatten."

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