Nachrichten zum Thema Landespolitik

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LandespolitikKultusministerium genehmigt den Start der ersten 42 Gemeinschaftsschulen

Veröffentlicht in Landespolitik
am 23.07.2012 von SPD-Landesverband

Kultusministerium genehmigt den Start der ersten 42 Gemeinschaftsschulen in Baden-Württemberg - Einladung an CDU-Fraktionschef Peter Hauk

 
Kultusministerin Gabriele Warminski-Leitheußer: "Die Zustimmung zur Gemeinschaftsschule geht vor Ort immer stärker über alle Parteigrenzen hinweg und zeigt die große Bereitschaft, neue Wege in den Schulen zu beschreiten"

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LandespolitikSPD-Landesvorstand stellt inhaltliche Weichen für zweites Halbjahr 2012

Veröffentlicht in Landespolitik
am 22.07.2012 von SPD-Landesverband

Katja Mast: "Während sich die CDU in Karlsruhe an ihrer Vergangenheit abgearbeitet hat, beschäftigen wir uns mit der Zukunft unseres Landes!"

Der SPD-Landesvorstand hat auf seiner Sitzung am Wochenende in Stuttgart wichtige inhaltliche Weichen für das zweite Halbjahr 2012 gestellt. "Während sich die CDU auf ihrem Parteitag in Karlsruhe an ihrer Vergangenheit abgearbeitet hat, beschäftigen wir uns mit der Zukunft unseres Landes", so SPD-Generalsekretärin Katja Mast.
 

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LandespolitikCDU-Parteitag: „Strobl und Hauk dürfen sich nicht wegducken“

Veröffentlicht in Landespolitik
am 20.07.2012 von SPD-Landesverband

SPD-Generalsekretärin Mast: "Nur in Sack und Asche zu gehen reicht nicht - sie standen die ganze Zeit an der Seite von Mappus."

 
SPD-Generalsekretärin Katja Mast hat die CDU in Baden-Württemberg vor deren Landesparteitag am Samstag in Karlsruhe dazu aufgerufen, im Interesse der Menschen in Baden-Württemberg "endlich klar Schiff" zu machen und "den Eiertanz" in den eigenen Reihen zu beenden. "Die CDU hat am Parlament vorbei den Milliardendeal zur EnBW eingetütet. Demut und Entschuldigung wären angemessene Reaktionen. Nur wer die Vergangenheit aufarbeitet, kann glaubwürdig Politik nach vorne machen", so Katja Mast.
 

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LandespolitikAusbau der Nordstadtschule in Pforzheim mit 1,443 Mio Euro gefördert

Veröffentlicht in Landespolitik
am 19.07.2012 von SPD Enzkreis/Pforzheim

Katja Mast, SPD-Bundestagsabgeordnete für die Menschen aus Pforzheim und dem Enzkreis, zur Bezuschussung von Schulausbauprojekten und Baumaßnahmen für Ganztagsschulen durch die Landesregierung:

"Das SPD geführte Kultusministerium verkündete heute, dass der Ausbau der Nordstadtschule in Pforzheim mit 1,443 Mio Euro gefördert wird. Das sind 33% des zuschussfähigen Bauaufwands und entlastet die Stadtkasse Pforzheims enorm. Damit kommt die chancengerechtere Bildungspolitik der öko-sozialen Koalition im Land hier bei uns in der Region erneut an."

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LandespolitikLand unterstützt Schulen massiv bei Bauprojekten

Veröffentlicht in Landespolitik
am 19.07.2012 von SPD-Landesverband

Land bezuschusst 62 Schulhausbauprojekte mit insgesamt 57,6 Millionen Euro und 33 Baumaßnahmen für Ganztagsschulen mit 8,92 Millionen Euro

Kultusministerin Warminski-Leitheußer: "Das Land unterstützt die Schulen bei ihren Bauprojekten, damit sie gute räumliche Bedingungen für guten Unterricht schaffen können."
 
Der Schulhausbau wird im Jahr 2012 mit 57,6 Millionen Euro aus Mitteln des kommunalen Finanzausgleichs gefördert. Insgesamt erhalten 62 Bauprojekte Zuschüsse. Darauf haben sich Kultusministerium, Finanzministerium und Innenministerium mit den Kommunalen Landesverbänden (Städtetag Baden-Württemberg, Gemeindetag Baden-Württemberg, Landkreistag Baden-Württemberg) verständigt. "Das Land unterstützt die Schulen bei ihren Bauprojekten, damit sie gute räumliche Bedingungen für guten Unterricht schaffen können", sagte Kultusministerin Gabrielle Warminski-Leitheußer.

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