Nachrichten zum Thema Landespolitik

Veröffentlicht in Landespolitik
am 25.07.2011 von SPD Enzkreis/Pforzheim

Ausgleichsabgabe der Unternehmen und Landesmittel kommen bei Menschen mit Behinderung in Pforzheim und dem Enzkreis an

Die Sozialministerin des Landes Katrin Altpeter, SPD, hat es am Wochenende verkündet: Das Haus am Kappelhof der Caritas in Pforzheim erhält Zuschüsse vom Land und aus der Ausgleichsabgabe der Unternehmen. Damit kann die Modernisierung des Innenhofes und die Überdachung der Terrasse in Angriff genommen werden. Im Bundestag gibt es immer wieder heiße Debatten über die Ausgleichsabgabe für Unternehmen, wenn sie keine Menschen mit Behinderung beschäftigen.

weiterlesen

Veröffentlicht in Landespolitik
am 28.06.2011 von SPD-Landesverband

Liebe Genossinnen und Genossen,

die Fakten gehören auf den Tisch. Die Menschen haben ein Recht darauf zu erfahren, wie es um ihr Land nach 57 Jahren CDU-Regierung finanziell bestellt ist. Sie müssen wissen, wie hoch der in sechs Jahrzehnten angehäufte Schuldenberg tat- sächlich ist und welche Erb- lasten die neue Regierung nun übernimmt. Und um es gleich vorweg zu sagen: Das Ergebnis unseres Kassensturzes zeigt, dass all‘ die hehren Worte vom „bestellten Haus“ mit der finanzpolitischen Realität äußerst wenig zu tun haben.

Schauen wir uns die Ergebnisse an.

weiterlesen

Veröffentlicht in Landespolitik
am 21.06.2011 von SPD-Landesverband

Der SPD-Landesvorsitzende Nils Schmid hat die gestrigen Ausschreitungen bei der Montagsdemonstration gegen Stuttgart 21 entschieden verurteilt. „Wer Polizisten angreift, handelt kriminell“, so Schmid. „Das ist durch und durch inakzeptabel.“

Der SPD-Chef erklärte, der gesellschaftliche Konflikt um das Projekt müsse weiter „friedlich und gewaltfrei“ ausgetragen werden. „Es zeigt sich immer mehr, wie wichtig und richtig unser Vorschlag einer Volksabstimmung war und ist.“

weiterlesen

Veröffentlicht in Landespolitik
am 14.05.2011 von SPD Enzkreis/Pforzheim

Mit diesem Satz stimmte Dr. Nils Schmid die Landesdelegierten auf die Abstimmung zum grün-roten Koalitionsvertrag ein. 83 Seiten umfasst dieser Vertrag darunter Sofortmaßnahmen wie die Streichung der Studiengebühren zum frühestmöglichen Termin, dem Sommersemester 2012. Studieren darf nicht vom Geldbeutel der Eltern abhängig sein. Dies war ein Wahlversprechen der SPD – so steht es nun schwarz auf weiß im Koalitionsvertrag.

weiterlesen

Veröffentlicht in Landespolitik
am 10.05.2011 von SPD Enzkreis/Pforzheim

Der SPD-Landeparteitag Baden-Württemberg hat am 7. Mai 2011 in Sindelfingen dem Koalitionsvertrag mit den Grünen zugestimmt.

Hier einige Bilder von diesem historischen Tag.
Ein schriftlicher Bericht folgt.

weiterlesen

RSS-Nachrichtenticker, Adresse und Infos.