Landespolitik
Veröffentlicht in Landespolitik
am 28.04.2011 von SPD Enzkreis/Pforzheim
Hallo und guten Tag!
Liebe Genossinnen, liebe Genossen,
nach teils schwierigen aber produktiven Verhandlungen haben wir uns mit den Grünen auf eine stabile Grundlage für unsere Zusammenarbeit in den kommenden fünf Jahren geeinigt. Und das Ergebnis kann sich sehen lassen: Der Koalitionsvertrag trägt eindeutig eine sozialdemokratische Handschrift
(Den Koalitionsvertrag können Sie hier im PDF-Format herunter laden)
Veröffentlicht in Landespolitik
am 26.04.2011 von SPD-Landesverband
Der Koalitionsvertrag, so wie er von der SPD Baden-Württemberg und von Bündnis 90/Die Grünen Baden-Württemberg in den zurückliegenden Wochen verhandelt und vereinbart wurde, ist heute um 12 Uhr von den beiden Chefunterhändlern Nils Schmid und Winfried Kretschmann unterzeichnet worden. Der Wechsel beginnt. Der grünrote Koalitionsvertrag liegt jetzt in seiner endgültigen Fassung zum Download vor. (PDF | 0,9 MB) Hier klicken und Download starten.
Veröffentlicht in Landespolitik
am 18.04.2011 von SPD-Landesverband
DIE ZEIT: Herr Schmid, sind Sie wirklich bereit, die Koalition für den Bahnhof aufs Spiel zu setzen?
Nils Schmid: An Stuttgart 21 wird die Regierungsbildung nicht scheitern. Aber man darf nicht versuchen, sich gegenseitig zu bekehren. Die Grünen müssen bereit sein, im Zweifelsfall den Bahnhof zu bauen, genau wie wir bereit sein müssen, das Projekt abzuwickeln, wenn die Bahn aussteigt. Das fällt den Grünen schwerer als uns. Sie wollen um jeden Preis Recht behalten. Sozialdemokraten leben einfach schon länger mit verschiedenen Positionen (lacht). Egal, wie die Sache jetzt ausgeht: diese Regierung trifft das Schicksal, S21 zu Ende zu bringen.
Veröffentlicht in Landespolitik
am 12.04.2011 von SPD-Landesverband
Grüne und SPD betonen, dass eine bessere Bildungspolitik ein zentrales Markenzeichen der künftigen grün-roten Regierung sein werde. „Wir werden nicht an der Bildung sparen, sondern im Gegenteil die Bildung von der Kita bis zur Hochschule konsequent verbessern“, erklären Grünen-Fraktionschef Winfried Kretschmann und der SPD-Landesvorsitzende Nils Schmid.
Veröffentlicht in Landespolitik
am 05.04.2011 von SPD Enzkreis/Pforzheim
Nach der Berufung in die SPD-Verhandlungsgruppe Bildung ist Katja Mast nun auch in die Gruppe Wirtschaft und Arbeit berufen worden
„Nach der Berufung in die erste Verhandlungsgruppe Bildung hat mich Leni Breymeier gebeten, auch beim Thema Wirtschaft mit am Verhandlungstisch zu den Koalitionsvereinbarungen mit den Grünen in Baden-Württemberg zu sitzen. Natürlich treibe ich für die SPD und Baden-Württemberg gerne die Themen Beschäftigung und Arbeit voran.
