Nachrichten zum Thema Landespolitik

Veröffentlicht in Landespolitik
am 12.08.2010 von SPD-Landesverband

Die CDU Baden-Württemberg fordert sehr schnelle Entscheidungen zugunsten längerer Atomrestaufzeiten, weil sie zunehmende Angst vor dem Wahltag und den Wählern im Land hat. "Die CDU hat es so eilig, weil sie ihren schmutzigen Atom-Kuhhandel möglichst lange vor der Landtagswahl durchdrücken will", so SPD-Generalsekretär Peter Friedrich. Da Mappus wisse, daß er gegen den Willen der Menschen handelt, versuche die CDU nun das Thema los zu werden.

weiterlesen

Veröffentlicht in Landespolitik
am 29.07.2010 von SPD-Landesverband

Nils Schmid: „Mappus hat ein gestörtes Verhältnis zu Minderheiten“

SPD-Chef Nils Schmid hat Ministerpräsident Mappus anlässlich des Christopher Street Days in Stuttgart ein „gestörtes Verhältnis zu Minderheiten“ vorgeworfen. „Es ist beschämend, dass man an der Spitze der Landesregierung in einem altbackenen Gesellschaftsbild versinkt und die Lebenswirklichkeit von Menschen in Baden-Württemberg ignoriert“, so Schmid. „Dabei ist Vielfalt in unserer Gesellschaft keine Bedrohung, sondern eine Chance.“

weiterlesen

Veröffentlicht in Landespolitik
am 27.07.2010 von SPD Enzkreis/Pforzheim

Fraktionschef Schmiedel: „Die Linke wird für eine Ablösung der Regierung im Land nicht gebraucht“
Vizefraktionschef Schmid: „Schwarz-Gelb wird weder in Berlin noch in Stuttgart von den Bürgern positiv beurteilt“
In Baden-Württemberg gibt es eine neue politische Mehrheit: Rot-Grün liegt erstmals in der Geschichte des Landes Baden-Württemberg vorne, Schwarz-Gelb hat seine Mehrheit verloren. Das ist das Ergebnis einer neuen repräsentativen Umfrage, die das Institut TNS Infratest Politikforschung für die SPD-Fraktion erstellt hat.
Zwischen dem 12. und 15. Juli wurden im Land rund 1000 Wahlberechtigte nach einer repräsentativen Zufallsauswahl befragt. Bei der Sonntagsfrage gibt es folgende Ergebnisse:

CDU 37 %
SPD 25 %
Grüne 20 %
FDP 7 %
Linke 5 %
Sonstige 6 %
Rot-Grün: 45 %, Schwarz-Gelb: 44 %

weiterlesen

Veröffentlicht in Landespolitik
am 27.07.2010 von SPD-Landesverband

Fraktionschef Schmiedel: "Die Linke wird für eine Ablösung der Regierung im Land nicht gebraucht"

Vizefraktionschef Schmid: "Schwarz-Gelb wird weder in Berlin noch in Stuttgart von den Bürgern positiv beurteilt"

weiterlesen

Veröffentlicht in Landespolitik
am 25.07.2010 von SPD-Landesverband

Nils Schmid: "Die Diskriminierungspolitik der Landesregierung ist nicht nur individuell ungerecht, sondern auch volkwirtschaftlich gefährlich"

Der SPD-Landesvorstand hat am Wochenende angekündigt, Bildungsgerechtigkeit als einen zentralen Schwerpunkt im Landtagswahlkampf zu machen. "Wir können es uns nicht länger leisten, dass Baden-Württemberg bundesweit das Schlusslicht ist, was die Förderung aller Talente und Potentiale in unserem Land angeht", so der SPD-Landesvorsitzende Nils Schmid nach einer Vorstandssitzung in Stuttgart. "Die Diskriminierungspolitik der Landesregierung ist nicht nur individuell ungerecht, sondern auch volkwirtschaftlich gefährlich."

weiterlesen

RSS-Nachrichtenticker, Adresse und Infos.