Veröffentlicht in Landespolitik
am 26.01.2010 von SPD Enzkreis/Pforzheim

Thomas Knapp MdL

Energieexperte Thomas Knapp: "Der Aufruf Hauks zeigt einmal mehr, dass der Minister sich zwar gerne vor der Presse präsentiert, dass er aber in Wirklichkeit kaum etwas durchsetzen kann!"

Die SPD-Landtagsfraktion fordert Verbraucherschutzminister Hauk dazu auf, tatsächlich zu seiner Forderung nach besseren Informationen für die Verbraucher zu stehen und endlich eine "Marktmacht-Kampagne" zu starten. Damit könnten die Strom- und Gasverbraucher stärker und gezielter über die Wechselmöglichkeiten ihres Energieversorgers und -tarifs aufgeklärt werden. Nur wenn sich genügend Verbraucher ihrer Marktmacht bewusst seien, könne sich ein wirklicher Markt entwickeln.

Veröffentlicht in Landespolitik
am 25.01.2010 von SPD-Landesverband

Liebe Genossinnen, liebe Genossen,

das neue Jahr bringt Einiges an politischen Veränderungen mit sich. Die schwarz-gelbe Bundesregierung schlägt nach ihrem Fehlstart zunehmend einen Kurs ein, der unser Land um Jahre zurückwerfen wird.

Veröffentlicht in Landespolitik
am 25.01.2010 von SPD-Landesverband

SPD-Generalsekretär Peter Friedrich erklärt zum Rücktritt der Vorsitzenden des Landeselternbeirats, Christiane Staab:

„Der Rücktritt von Frau Staab ist ein Armutszeugnis für die Bildungspolitik der Landesregierung und eine schallende Ohrfeige für den Politikstil von Minister Rau. In der Landesregierung herrscht eine Bunkermentalität, die taub ist für die Sorgen und Nöte von Schülern, Eltern und Lehrern. Herr Mappus muss Herrn Rau die Versetzung in die nächste Landesregierung verwehren.“

Veröffentlicht in Landespolitik
am 24.01.2010 von SPD-Landesverband

Nils Schmid: "Die üble Lobbypolitik von Schwarzgelb geht in die nächste Runde"

Baden-Württembergs SPD-Chef Nils Schmid hat die Bundesregierung aufgefordert, den Atommeiler Neckarwestheim 1 wie vereinbart in Bälde abzuschalten. Meldungen über eine Aufweichung des Atomausstiegs und dabei insbesondere die Übertragung nicht verbrauchter Stromkontingente auf den Uraltmeiler seien "ein Spiel mit dem Feuer", so der SPD-Vorsitzende.

Veröffentlicht in Landespolitik
am 21.01.2010 von SPD Enzkreis/Pforzheim

Claus Schmiedel MdL

Claus Schmiedel schreibt Stefan Mappus: "Da Politik bekanntermaßen mit der Betrachtung der Wirklichkeit beginnt, sollten Ihre Entscheidungen auf einer realistischen Sichtweise basieren"

SPD-Fraktionschef Claus Schmiedel hilft seinem CDU-Kollegen Stefan Mappus mit einem Brief, bei der Entwicklung der Wirtschaft und der Arbeitsplätze auf den neuesten Stand der Dinge zu kommen.

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