Nachrichten zum Thema Landespolitik

Veröffentlicht in Landespolitik
am 18.01.2010 von SPD-Landesverband

SPD-Fraktionschef Claus Schmiedel: "Die Landesregierung muss die kleinen und mittelständischen Unternehmen im Land endlich stärker unterstützen - sonst gibt es noch mehr Arbeitslose"

SPD-Finanzexperte Nils Schmid: "Die Steuerpolitik von Oettinger und Mappus hat ruinöse Folgen für die Städte und Gemeinden in Baden-Württemberg"

Die SPD-Fraktion beschäftigte sich bei ihrer Klausurtagung in Emmendingen schwerpunktmäßig mit dem Kampf gegen die Wirtschaftskrise sowie der kurzsichtigen Haushaltspolitik der Landesregierung.

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Veröffentlicht in Landespolitik
am 13.01.2010 von SPD-Landesverband

Nils Schmid, der Vorsitzende der SPD Baden-Württemberg, hat der Südwest-Presse ein Interview gegeben. Hier das Gespräch im kompletten Wortlaut. Schmid u.a. zur Lage der Regierungspartei: "Mit Stefan Mappus rückt die CDU klar nach rechts. Das gibt uns die Chance, die Mitte breiter zu besetzen."

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Veröffentlicht in Landespolitik
am 16.12.2009 von SPD-Landesverband

Generalsekretär Peter Friedrich: „Mappus macht lieb Kind bei Mutti“

Kurz vor Einbringung des Landeshaushalts hat SPD-Generalsekretär Peter Friedrich den steuerpolitischen Kurs des künftigen Ministerpräsidenten Mappus scharf kritisiert. „Der CDU-Landesvorsitzende hängt am Rockzipfel von Kanzlerin Merkel – und das zum Schaden Baden-Württembergs“, so Friedrich: „Mappus macht lieb Kind bei Mutti“.

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Veröffentlicht in Landespolitik
am 11.12.2009 von SPD-Landesverband

Nils Schmid: „Mit dieser Weichenstellung bleibt Baden-Württemberg im Schienenverkehr auf dem Weg in die Zukunft“

Der SPD-Landesvorsitzende Nils Schmid hat die Zustimmung des Projektlenkungsausschusses zu Stuttgart 21 begrüßt. „Mit dieser Weichenstellung bleibt Baden-Württemberg im Schienenverkehr auf dem Weg in die Zukunft. Ansonsten wären wir im Südwesten über kurz oder lang abgehängt worden“, so der SPD-Chef.

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Veröffentlicht in Landespolitik
am 10.12.2009 von SPD Enzkreis/Pforzheim

Thomas Knapp begrüßt das Einlenken des Kultusministeriums bei den Werkrealschulmodellen in der Region

Thomas Knapp begrüßt das Einlenken des baden-württembergischen Kultusministeriums bei den Werkrealschulmodellen im Heckengäu und in der Stadt Mühlacker. Thomas Knapp: "Es scheint als gäbe es im Kultusministerium doch noch vernünftig denkende Akteure."

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